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Versammlungsrecht gewährleisten – gewaltfrei demonstrieren – Vorwürfe aufklären 1 Jul 2013 | 04:45 pm
Blockupy MICK: Versammlungsrecht gewährleisten – gewaltfrei demonstrieren – Vorwürfe aufklären WIESBADEN – „Für uns Liberale ist das Versammlungsrecht ein Kernelement des demokratischen Rechtsstaates....
Kennzeichnungspflicht für Polizisten 1 Jul 2013 | 04:44 pm
Kennzeichnungspflicht für Polizisten GREILICH: Keine Schnellschüsse vor Abschluss der Aufklärung – Vorhandene Kennzeichnungen reichen in aller Regel aus Wiesbaden – „Übergriffe gegen friedliche Demons...
Ersatzschulfinanzierungsgesetz garantiert ausreichende Finanzierung 1 Jul 2013 | 04:44 pm
Ersatzschulfinanzierung REUSCHER: Ersatzschulfinanzierungsgesetz garantiert ausreichende Finanzierung und gibt den Schulen Planungssicherheit WIESBADEN – „Durch die Verabschiedung des Ersatzschulfinan...
Hessentagsprotestler, wegtreten! Die Bundeswehr gehört in die Mitte der Gesellschaft 1 Jul 2013 | 04:42 pm
Bundeswehr DÖWELING: Hessentagsprotestler, wegtreten! Die Bundeswehr gehört in die Mitte der Gesellschaft WIESBADEN – „Nicht nur zu Weihnachten, sondern auch jedes Jahr im Sommer zum Hessentag gilt fü...
Öko-Dirigismus und Verbotsmentalität gefährdet Hessens Aufschwung 1 Jul 2013 | 04:41 pm
Rentsch vs. Al-Wazir GREILICH: Öko-Dirigismus und Verbotsmentalität gefährdet Hessens Aufschwung – Dynamischer und erfolgreicher Staatsminister Rentsch gegen erschöpften und verbrauchten Möchtegern-Mi...
Liberale Zukunftspolitik statt grüner Baustoppideologie 1 Jul 2013 | 04:39 pm
Mobilitätsbericht MÜLLER: Liberale Zukunftspolitik statt grüner Baustoppideologie WIESBADEN – „Umwidmung von Landstraßen zu Radwegen, Einstellung des Landesstraßenneubaus, 30 km/h innerorts, 80 km/h a...
Untersuchungsausschuss 18/3 – EBS 1 Jul 2013 | 04:38 pm
Untersuchungsausschuss 18/3 – EBS DR. BÜGER: Untersuchungsausschuss wird alle Zeugen hören und umfassend Offenlegen – Opposition betreibt reine Skandalisierung WIESBADEN – „Die Regierungskoalition hat...
Schulfrieden und Verlässlichkeit 1 Jul 2013 | 04:36 pm
Schulfrieden Mario Döweling: Schulfrieden und Verlässlichkeit sind dank konsequenter, liberaler Bildungspolitik längst erreicht WIESBADEN – „Die Grünen sollten sich an ihren Worten messen lassen und a...
Landesentwicklungsplan Windenergie 1 Jul 2013 | 04:35 pm
Landesentwicklungsplan Windenergie ROCK: Landesentwicklungsplan setzt sinnvollen Rahmen für Windkraft – keine Aufweichung der Kriterien zu Lasten von Mensch und Natur! WIESBADEN - „Mit dem heute vom L...
Kommunaler Finanzausgleich 1 Jul 2013 | 04:34 pm
Kommunaler Finanzausgleich NOLL: FDP ermöglicht Einstieg in eine umfassende Reform des Kommunalen Finanzausgleichs WIESBADEN - „Der Landtag hat heute in dritter Lesung das Gesetz von CDU und FDP zur A...
