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testanalyse apothekenrecht 7 Jan 2012 | 02:59 am
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Haarentfernung: „dauerhaft“ ist nicht „immerwährend“ 1 Sep 2011 | 01:36 am
Wie dauerhaft muss eine „dauerhafte“ Haarentfernung sein? Diese Frage ist für alle Hersteller und Anwender von Laser- oder IPL-Geräten zur Haarentfernung von Bedeutung, um sich nicht mit Regressanspr....
Lebensmittelklarheit? Gerichte rücken Lebensmittelunternehmen zunehmend auf die „Pelle“ 29 Aug 2011 | 10:12 pm
Die Fälle, in denen Werbeaussagen für Lebensmittel von Richtern zu entscheiden sind, häufen sich. Durch industriekritische Informationsportale wie lebensmittelklarheit.de oder abgespeist.de dürfte si....
BGH: Ist der Vertragsarzt Amtsträger? 9 Aug 2011 | 08:58 pm
Der 5. (Leipziger) Strafsenat hat unter Bezugnahme auf den inhaltsgleichen Vorlagebeschluss des 3. Strafsenats (dazu Presseerklärung Nr. 76/2011 vom 5. Mai 2011) dem Großen Senat für Strafsachen eben....
BGH zum vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion 9 Aug 2011 | 11:53 am
Der Bundesgerichtshof hat am 08.06.2011 über das Recht des Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion entschieden. Der Beklagte stellte am 23. August 2009 eine gebrauchte Digitalkamera...
Datenschutz in vernetzten Systemen 28 Jul 2011 | 06:38 pm
Eine Zusammenfassung des Aufsatzes von Kaeding/Schäfer in: Mietzsch, Kursbuch Biopolitik Vol. 4, Verlag BIOCOM Media, Berlin 2010. Der hier zusammenfassend dargestellte Aufsatz stellt die datenschutz....
Arzneimittelvertrieb und Innovation 28 Jul 2011 | 06:29 pm
Eine Zusammenfassung des Aufsatzes von Kaeding in: Hilty, R.M., Lamping, M. , Jaeger, T. (Hrsg) Herausforderung Innovation. Eine interdisziplinäre Debatte., Springer (August 2010) Die Funktionen des ....
BGH: Behandlung eines deutschen Patienten in einem Schweizer Kantonsspital – Anwendung 22 Jul 2011 | 09:25 pm
Der Kläger nimmt den beklagten Schweizer Arzt wegen unzureichender Aufklärung über die mit einer Medikamenteneinnahme verbundenen Risiken auf Schadensersatz in Anspruch. Am 13. Juli 2004 stellte sich....
LG Osnabrück: NOZ scheitert mit beantragter einstweiliger Verfügung gegen ein Basketball-Internetportal wegen Berichterstattung über die GiroLive-Ball... 22 Jul 2011 | 02:38 pm
Die Kritik eines Basketball-Internetportals an der Berichterstattung der Neuen Osnabrücker Zeitung im Zusammenhang mit der Insolvenz der Osnabrücker GiroLive-Ballers ist von der Meinungsfreiheit umfa....
OLG Celle: Streitwert bei Impressumsverstoß 22 Jul 2011 | 11:06 am
Der Streitwert für ein einstweiliges Verfügungsverfahren, in dem Verstöße gegen die Informationspflichten des § 5 Telemediengesetz (TMG) geltend gemacht werden, ist in der Regel mit 2.000 € zu bemess....
