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Latest News:
2.000 EUR Streitwert: eBay Urheberrechtsverletzung Lichtbild, Beschluss, Hanseatisches Oberlandesgericht vom 22.01.2013, Az.: 5 W 5/13 9 Mar 2013 | 08:51 pm
Könnte dies das "Ende" der hohen Streitwerte sein? Reduzierung von 6.000 EUR auf 2.000 EUR. Die Einzelheiten: In der Sache Az.: 5W 5/13 308 0 325/12 beschließt das Hanseatische Oberlandesgericht – 5. ...
Abmahnung Selbstauftrag: keine Kostenerstattung, Urteil, Landgericht Hamburg vom 19.02.2013, Az.: 312 O 323/12 9 Mar 2013 | 08:44 pm
Ich wurde in dieser Sache von einer Hamburger Kanzlei wegen meiner Berichterstattung abgemahnt. Die Abmahnkanzlei sprach die Abmahnung im eigenen Namen aus und verlangte Abmahnkosten von fast 2.000 EU...
Einstweilige Verfügung Landgericht Berlin, Beschluss vom 28.01.2013 (91 O 16/13) Jugendschutzgesetz 3 Mar 2013 | 04:29 pm
Der Verkauf von nicht unter 18 Jahren freigegebenen Bildträgern im Fernabsatz kann zur Kostenfalle werden, wenn man leichtfertig den Versand vornimmt. Es muss nämlich sichergestellt werden, dass kein...
Werbung mit Ladenpreis, konkretes Wettbewerbsverhältnis, Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 8.1.2013, 6 U 138/12 21 Jan 2013 | 04:13 pm
Ist die Werbung mit einem Ladenpreis zulässig? Falls ja, unter welchen Voraussetzungen. Besteht ein konkretes Wettbewerbsverhältnis ja oder nein? Das OLG Brandenburg hatte sich unter anderem mit diese...
500 EUR Ordnungsgeld bei Erstverstoß angemessen: Landgericht Münster, Beschluss vom 4.1.2013, 024 0 22/12 16 Jan 2013 | 03:47 pm
Das Landgericht Münster hatte über einen Ordnungsgeldantrag zu entscheiden und verhängte gegen den Schuldner ein Ordnungsgeld von 500 EUR bei einem Erstverstoß. Ordnungsgeldbeschlüsse können sehr hilf...
Verfügung des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 07.01.2013, Az 2 U 105/12 14 Jan 2013 | 03:52 pm
Verfügung des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 07.01.2013, Az 2 U 105/12 Berichterstatter: Richter am Oberlandesgericht XXXXX Der Senat hat mittlerweile die Frage der Wahrung der Vollziehungsfrist ber...
Klage dapd nachrichten GmbH nur teilweise erfolgreich | AG Hamburg, Urteil vom 14.11.2012, Az: 31c C 222/12 2 Jan 2013 | 04:01 pm
Eine Klage der dapd nachrichten GmbH hatte nur teilweise Erfolg. Im Kern ging es um Texte, die dem urheberrechtlichen Schutz unterfallen sollten. Die dapd nachrichten GmbH hatte Schadensersatz geforde...
Amazon Verkäufernamen ändern 10 Oct 2012 | 08:13 pm
Verkäufer bei Amazon fragen uns immer wieder, wie es möglich ist, den Verkäufernamen zu ändern. Loggen Sie sich zunächst bei Amazon über das "Amazon Verkäuferkonto Login" ein. Und dann gehen Sie wie f...
Amazon AGB hinterlegen 10 Oct 2012 | 08:06 pm
Immer wieder teilen uns Verkäufer / Händler bei Amazon mit, dass Sie Schwierigkeiten haben, die von uns erstellten Amazon AGB zu hinterlegen. Wir möchten Ihnen daher an dieser Stelle zwei Möglichkeite...
Informationsbroschüre zum Urheberrecht 8 Oct 2012 | 01:48 pm
Ich habe für Sie eine Informationsbroschüre zum Urheberrecht erstellt. Der Titel lautet: “Urheberrechtlicher Schutz Ihrer Internetseiten und Ihre rechtlichen Möglichkeiten im Falle einer Verletzung du...
